Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)  Stand: 01. Januar 2017

 

§ 1 Geltung der Bedingungen

Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

 

§ 2 Angebote / Angebotserstellungen in Schriftform

Angebotserstellungen die durch den Kunden gewünscht werden sind kostenpflichtig.

Bei Angebotserstellungen in Schriftform bis drei Seiten berechnen wir Pauschal 45,00 € zuzüglich der gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer. Bei Angebotserstellungen von mehr als drei Seiten berechnen wir Pauschal 75,00 € zuzüglich der gesetzlich geltenden Mehrwertsteuer. Benötigt / wünscht der Kunde / Auftraggeber zur Angebotserstellung eine Vorstellung unserer Produkte vor Ort, ist diese Vorstellung unserer Produkte vor Ort für den Kunden / Auftraggeber ebenfalls kostenpflichtig. Bis 25 Kilometer einfache Anfahrt zum Kunden beträgt die Anfahrtspauschale 40,00 €. Bei mehr als 25 Kilometer einfache Fahrstrecke / Entfernung berechnen wir je gefahrenen Kilometer, also hin und zurück 0,80 €. Bei Vorstellung unserer Produkte beim Kunden / Auftraggeber berechnen wir einen pauschalen Satz von 90,00 € / Stunde, jedoch mindestens 90,00 €. Angebotskosten werden bei einem folgenden Auftrag auf das entsprechende Angebot gutgeschrieben.

 

§ 3 Vertragsabschluß

Der Auftrag und alle Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen werden erst durch schriftliche Bestätigung oder Lieferung der Ware oder Rechnungserteilung für den Verkäufer verbindlich.

Der Verkäufer ist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn ihm bekannt wird, dass sich der Käufer in Zahlungsschwierigkeiten befindet oder überschuldet ist.

 

§ 4 Lieferzeiten

Liefertermine oder -fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können, bedürfen der Schriftform. Bei Vorliegen von durch den Verkäufer zu vertretenden Lieferverzögerungen wird die Dauer der vom Käufer gesetzlich zu setzenden Nachfrist auf zwei Wochen festgelegt, die mit Eingang der Nachfristsetzung beim Verkäufer beginnt.

 

§ 5 Abnahme

Der Käufer hat das Recht, innerhalb von 8 Tagen nach Zugang der Bereitstellungsanzeige den Kaufgegenstand am vereinbarten Abnahmeort zu prüfen und die Pflicht, innerhalb dieser Frist, den Kaufgegenstand abzunehmen. Bleibt der Käufer mit der Abnahme des Kaufgegenstandes länger als 8 Tage ab Zugang der Bereitstellungsanzeige vorsätzlich oder grob fahrlässig in Rückstand, so kann der Verkäufer dem Käufer schriftlich eine Nachfrist von 8 Tagen setzen, mit der Erklärung, dass er nach Ablauf dieser Frist die Abnahme ablehne. Nach erfolglosem Ablauf der Nachfrist ist der Verkäufer berechtigt, durch schriftliche Erklärung vom Kaufvertrag zurückzutreten und Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.

 

Der Setzung einer Nachfrist bedarf es nicht, wenn der Käufer die Abnahme ernsthaft und endgültig verweigert oder offenkundig nicht zur Zahlung des Kaufpreises innerhalb der Nachfrist im Stande ist. Verlangt der Verkäufer Schadensersatz, so beträgt dieser 15% des Kaufpreises. Der Schadensbetrag ist höher oder niedriger anzusetzen, wenn der Verkäufer einen höheren oder der Käufer einen geringeren Schaden nachweist. .


§ 6 Versand und Gefahrenübergang

Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Haus des Verkäufers verlassen hat. Wird der Versand auf Wunsch des Verkäufers verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über. Auf Wunsch des Käufers werden Lieferungen in seinem Namen und auf seine Rechnung versichert.

 

§ 7 Gewährleistung

Ist der Liefergegenstand mangelhaft oder fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften oder wird er innerhalb der Gewährleistungsfrist durch Fabrikations- oder Materialfehler schadhaft, liefert der Verkäufer nach seiner Wahl unter Ausschluss sonstiger Gewährleistungsansprüche des Käufers Ersatz oder bessert nach. Mehrfache Nachbesserungen sind zulässig. Die Gewährleistungsfrist für Gebrauchtgeräte beträgt 6 Monate innerhalb Deutschlands und beginnt mit der Lieferung, Ebayverkäufe ausgeschlossen. Offensichtliche Mängel müssen dem Verkäufer unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb von 2 Wochen nach Lieferung schriftlich mitgeteilt werden. Die mangelhaften Liefergegenstände sind in dem Zustand, in dem sie sich zum Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befinden, zur Besichtigung durch den Verkäufer bereitzuhalten. Ein Verstoß gegen die vorstehende Verpflichtung schließt jedwede Gewährleistungsansprüche gegenüber dem Verkäufer aus. Schlägt die Nachbesserung oder die Ersatzlieferung nach angemessener Frist fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Die Erbringung von Leistungen im Rahmen der Gewährleistung setzt voraus, dass der Käufer des Liefergegenstandes frachtfrei beim Verkäufer anliefert oder die dem Verkäufer entstehenden Fahrtkosten übernimmt, wenn die Anlieferung aufgrund nicht vom Verkäufer zu vertretenden Ursachen unmöglich ist.

 

§ 8 Sachmängelansprüche

Es gelten die vom Hersteller angegebenen Fristen.

 

§ 9 Haftungsbegrenzung

Schadensersatzansprüche aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschuldung bei Vertragsabschluß und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen den Verkäufer als auch gegen seine Erfüllung bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Dies gilt nicht für Schadensersatzansprüche aus Eigenschaftszusicherungen, die den Käufer gegen das Risiko von Mängelfolgeschäden absichern sollen.

 

§ 10 Eigentumsvorbehalt

Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die dem Verkäufer aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, behält sich der Verkäufer das Eigentum an den gelieferten Waren vor (Vorbehaltsware). Der Käufer darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen.

 

§ 11 Zahlung

Rechnungen von Gebrauchtartikeln des Verkäufers sind sofort ohne Abzug fällig. Einschließlich Mehraufwand für Wegzeiten für Hin- und Rückfahrt.

Die Ablehnung von Schecks oder Wechseln behält sich der Verkäufer ausdrücklich vor. Die Annahme erfolgt stets nur zahlungshalber. Diskont- und Wechselspesen gehen zu Lasten des Käufers und sind sofort fällig. Der Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Die Preise sind Nettopreise und werden zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer berechnet.

Der Rechnungsbetrag ist nach Erhalt ohne Abzug fällig.

 

§ 12 Rücksendungen

Bestellte und ordnungsgemäß gelieferte Ware kann nur nach vorheriger, schriftlicher Vereinbarung mit dem Verkäufer zurückgegeben werden. Die Ware muss sich in der unbeschädigten Originalverpackung befinden. Rücksendungen, die nicht vollständig sind oder sich nicht in der unversehrten Originalverpackung befinden, werden zu Lasten des Käufers zurückgewiesen. Unfrei verschickte Rücksendungen werden von uns nicht angenommen. Anfallende Bearbeitungskosten müssen vom Käufer getragen werden. Kühl- und Verfallswaren sowie Sterilgut sind vom Umtausch ausgeschlossen. Bei Sonderanfertigungen und Beschaffung von Spezial-Artikeln ist die Rücksendung von vornherein ausgeschlossen. Möbel sowie Farbvarianten zählen zu Sonderanfertigungen, da sie auftragsbezogen gefertigt werden. Bei Rückgabe von Geräten können für die Funktionsprüfung und Wiederherstellung der Verkaufsfähigkeit Bearbeitungsgebühren in Höhe von mind. € 50,- pro Gerät in Rechnung gestellt werden.

 

§ 13 Lieferbedingungen

Allgemein gilt der unfreie Versand. Praxisartikel ab einem Bestellwert von Netto 150,– € werden frachtfrei geliefert

 

§ 14 (Gerichtsstand)

Gerichtsstand ist Wunsiedel im Fichtelgebirge

 

- Stand: 01. Januar 2016

 

Hermann Krisch

Geschäftsführend

   
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